Zeit des „französischen Modells“ in der Großen Türkischen Nationalversammlung: Für den Abgeordneten, der den Frieden stört, steht eine Gehaltskürzung bevor
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Um die Gesetzgebungstätigkeit zu beschleunigen und die parlamentarische Disziplin sicherzustellen, wurde in der Großen Türkischen Nationalversammlung eine umfassende Änderung der internen Vorschriften auf die Tagesordnung gebracht. Der im Auftrag des Parlamentspräsidenten Numan Kurtulmuş erstellte Bericht nimmt das Disziplinarmodell des französischen Parlaments als Beispiel. Mit dem neuen System werden schwere Sanktionen gegen Abgeordnete verhängt, die die Ordnung auf dem Podium stören, von Gehaltskürzungen bis hin zu Zutrittsverboten für die Generalversammlung.
Originalartikel
TBMM’de yasama faaliyetlerini hızlandırmak ve Meclis disiplinini sağlamak amacıyla kapsamlı bir iç tüzük değişikliği gündeme geldi. Meclis Başkanı Numan Kurtulmuş’un talimatıyla hazırlanan rapor, Fransa Parlamentosu’nun disiplin modelini örnek alıyor. Yeni sistemle birlikte, kürsüde düzeni bozan vekillere maaş kesintisinden genel kurula giriş yasağına kadar ağır yaptırımlar uygulanacak.