Justizminister Gürlek: Die Regelung des Rechts auf Hoffnung liegt im Ermessen der Großen Türkischen Nationalversammlung
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Justizminister Gürlek hat den im Rahmen des Prozesses „Terrorfreie Türkiye“ öffentlich diskutierten Forderungen nach „Recht auf Hoffnung“ und Generalamnestie ein Ende gesetzt. Gürlek betonte, dass im aktuellen Rechtssystem die verschärfte lebenslange Freiheitsstrafe für terroristische Straftäter „bis zum Tod“ verhängt werde und erklärte, dass eine mögliche Änderung nur im Ermessen des Parlaments liegen könne.
Originalartikel
Adalet Bakanı Gürlek, "Terörsüz Türkiye" süreci kapsamında kamuoyunda tartışılan "Umut Hakkı" ve genel af iddialarına noktayı koydu. Gürlek, mevcut hukuk sisteminde terör suçluları için ağırlaştırılmış müebbet hapsin "ölene kadar" infaz edildiğini vurgulayarak, olası bir değişikliğin ancak Meclis tasarrufunda olabileceğini belirtti.